Streit in der Koalition um Hartz IV und Gesundheitsreform
Berlin (ots) – Der momentane Streit in der Koalition um Hartz IV und Gesundheitsreform passt Deutschlands Bossen offenbar nicht ins Konzept. Denn eigentlich läuft derzeit alles wunschgemäß. So...
View ArticleHartz-IV-Urteil gilt auch für privat krankenversicherte ALG-II-Empfänger
Paritätischer Wohlfahrtsverband empfiehlt Klage Privat krankenversicherte ALG-II-Empfänger können sich auf das “Hartz-IV”-Urteil des Bundesverfassungsgerichts berufen. . (pressrelations) Diese...
View ArticleLindner (FDP) nimmt Arbeitslose gegen Vorwurf der Faulheit in Schutz
Berlin (ots) – Berlin – In der von FDP-Chef Guido Westerwelle initiierten Sozialstaatsdebatte hat der Generalsekretär der Partei, Christian Lindner, Arbeitslose gegen den Vorwurf der Faulheit in Schutz...
View ArticleMit der Kraft des Wortes stemmt sich Guido Westerwelle seit gestern gegen die...
Bielefeld (ots) – Mit der Kraft des Wortes stemmt sich Guido Westerwelle seit gestern gegen die Flut der Kritik, die ihn während seiner Auslandsreise jeden Tag aufs Neue ereilte. Und er macht das nicht...
View ArticleBegrenzung der Leiharbeit – Mehr Mitbestimmung – Mindestlöhne – Sozialer...
Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: I. Der Arbeit gerecht werden. Die Gerechtigkeits- und Moralvorstellungen, die aus der Erfahrung der Arbeit erwachsen,...
View ArticleDer abgewrackte Sozialstaat: Schluss mit der Wohlfühlgesellschaft ?
Das Erste – Aktualisierte Gästeliste für “Menschen bei Maischberger” am Dienstag, 16. März 2010, 22.45 Uhr im Ersten. München (ots) – Das Thema: “Der abgewrackte Sozialstaat: Schluss mit der...
View ArticleWohnpauschale für Hartz-IV-Bezieher gefordert
Düsseldorf (ots) – In der Debatte um den Umbau des Hartz-IV-Systems hat die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) die Einführung einer Wohnungskosten-Pauschale vorgeschlagen. . “Ich könnte mir...
View ArticleDas deutsche Sparpaket
Das größte Sparpaket der deutschen Geschichte soll Deutschland aus der Schuldenkrise holen. Insgesamt 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Leidtragende sind Familien und...
View ArticleKinder in Hartz-IV-Familien sollen in Zukunft besser gefördert werden
“Die Entscheidung ist gefallen, dass wir nicht eine direkte Geldleistung in die Familien hineingeben, sondern dass wir dafür sorgen, dass die Hilfe direkt zu den Kindern kommt”, sagte...
View ArticleThilo Sarrazin im ‘Capital’-Streitgespräch mit Thomas Straubhaar
Sarrazin für Kürzung von Sozialleistungen bei “notorischer Integrationsverweigerung” Straubhaar: Höhe der Sozialleistungen sollte sich an den Herkunftsländern orientieren und nicht am Wohnsitz Hamburg...
View ArticleZu den Ergebnissen der Beratungen über die Neuregelung der Zuverdienste für...
Koalition geht ersten Schritt in einen aktivierenden Sozialstaat FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Zu den Ergebnissen der Beratungen über die Neuregelung der Zuverdienste für Hartz IV erklärte...
View ArticleDas so genannte Sparpaket ist unsozial und ökonomisch unsinnig
Sparpaket: Koalition demontiert Sozialstaat und beschädigt Demokratie Umverteilungspaket von Attac widerlegt angebliche Alternativlosigkeit Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat der...
View ArticleÖffentliche Haushalte durch gerechtes Steuersystem entlasten
Sparpaket: Abgeordnete müssen Notbremse ziehen! Öffentliche Haushalte durch gerechtes Steuersystem entlasten Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat das geplante Sparpaket der Bundesregierung...
View ArticleSteuererhöhungen zur Finanzierung künftiger Staatsaufgaben gefordert
WDR-Sendung eins zu eins: Ministerpräsidentin Kraft fordert höhere Steuern und verteidigt Schulpolitik Düsseldorf (ots) – Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft fordert...
View ArticleElterngeld bevorzugt Oberschicht
„Das Elterngeld ist mit dem Sozialstaatsgebot nicht vereinbar.“ Das sagt Dr. Johannes Resch, Sozialexperte und Sprecher des Arbeitskreises Familienpolitik der Ökologisch-Demokratischen Partei...
View ArticleTeure Infokampagne vom Bildungspaket stoppen
Das heutige Krisentreffen zum sogenannten Bildungspaket hat die Krise nicht beendet, sondern verlängert. „Es ist grundfalsch, mit längeren Antragsfristen und zusätzlichen Informations- und...
View ArticleAltersarmut wird künftig keine gesellschaftliche Randerscheinung mehr sein
Ostthüringer Zeitung: Kommentar zur Debatte über Altersarmut Gera (ots) – Kommentar der Ostthüringer Zeitung zur Debatte über Altersarmut: Mit kleinen Schritten löst man große soziale Probleme nicht....
View ArticleKarl-Josef Laumann und die Sozialausschüsse haben recht
Neue OZ: Kommentar zu Arbeit Mindestlohn Osnabrück (ots) – Richtige Richtung – Karl-Josef Laumann und die Sozialausschüsse haben recht: Der CDU kann es nicht egal sein, dass mehr als eine Million...
View ArticleHaushaltsbeschlüsse von Schwarz-Gelb gefährden die Soziale Stadt
Zu den Beschlüssen des Haushaltsausschusses zur Städtebauförderung erklärt der Sprecher für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol: Kommunen und Länder, sozial- und...
View ArticleBedingungsloses Grundeinkommen: ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat
Der Weg zu einem modernen und transparenten Steuer- und Sozialsystem Die Piratenpartei Velbert lädt am 07. Februar 2012 um 18.00 Uhr zu einem Vortrag des Sozialpolitikers Olaf Wegner über das...
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